Tag: standardisiertes Messverfahren

Stellungnahme der PTB zum Urteil des Amtsgerichtes Aachen vom 10.12.2012 (Az: 444 Owi-606 Js 31/12-93/12)

Stellungnahme der PTB zum Urteil des Amtsgerichtes Aachen vom 10.12.2012 (Az: 444 Owi-606 Js 31/12-93/12)

Richtigstellung der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) zum Urteil des Amtsgerichtes Aachen vom 10.12.2012 (Az: 444 Owi-606 Js 31/12-93/12) Das Amtsgericht Aachen (AG) hat eine Verkehrsteilnehmerin vom Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung freigesprochen und dies insbesondere mit Zweifeln an der Zulassungspraxis der PTB begründet. Das Urteil kann nicht unwidersprochen bleiben. A. Sachverhalt des Urteils   Der Verkehrsteilnehmerin ist im […]

Continue Reading »

Poliscan Speed – kein standardisiertes Messverfahren, Amtsgericht Aachen 444 OWi-606 Js 31/12-93/12

Amtsgericht Aachen, 444 OWi-606 Js 31/12-93/12 Tenor: Die Betroffene wird auf Kosten der Staatskasse, die auch ihre notwendigen Auslagen trägt, freigesprochen. Gründe I. Der Betroffenen ist durch Bußgeldbescheid des Oberbürgermeisters der Stadt B vom 23.11.2011, Az. xxx, vorgeworfen worden, am 05.09.2011 um 17:10 Uhr in B-Stadt, BAB x, km 11,927, RF I-Stadt, die zulässige Höchstgeschwindigkeit […]

Continue Reading »

PoliScanSpeed

PoliScanSpeed Bei dem Gerät PoliScanSpeed sind die vorgenommenen Geschwindigkeitsmessungen nicht nachprüfbar. Der Beweis einer korrekten Messung kann daher nicht geführt werden. Das Amtsgericht Solingen hat einen Beschuldigten von dem Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung freigesprochen, da nach Auffassung des Gerichts der Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung aus Bild und Dokumentation der erfolgten Messung nicht nachvollzogen werden kann. (AG Solingen, […]

Continue Reading »